Haushalt 2024: Hohe Kostensteigerungen und große Investitionen in Schulen

Beständigkeit weist der Haushalt zum einen durch seine solide Aufstellung aber insbesondere durch die Fortsetzung der begonnenen Projekte im Bereich der Digitalisierung und im Schulbereich auf.

Durch starke Kostensteigerungen in vielen Bereichen z.B. im Bereich Soziales und Jugend, bei den Personalkosten durch die tariflichen Steigerungen, im Bereich ÖPNV sowie für die Bezirksumlage war die Aufstellung eines ausgeglichenen Haushalts in diesem Jahr schwieriger denn je. Aufgrund gleichzeitiger zurückgehender Erträge in vielen Bereichen, wie etwa bei der Grunderwerbsteuer, zeigte sich zum Beginn der Haushaltserstellung eine sehr hohe Deckungslücke. Diese konnte durch Verschiebungen und teils empfindliche Streichungen, wie etwa der vollständigen Streichung des Deckenbaus Radwege und Straßen 2024, mit großen Kraftanstrengungen noch um über die Hälfte reduziert werden, die verbleibende Lücke kann nun aber nur durch eine Erhöhung der Kreisumlage um 5,0 Hebesatzpunkte auf 46,5 % geschlossen werden.

Das Gesamtvolumen des Landkreishaushalts 2024 beträgt rund 179,7 Millionen Euro. Die Umlagekraft des Landkreises, die die finanzielle Leistungsfähigkeit widerspiegelt, ist überdurchschnittlich um 6,9 Prozent gestiegen.

Damit liegt der Landkreis Fürth sowohl über dem Durchschnitt der mittelfränkischen Landkreise (+ 2,7 %) als auch über dem Durchschnitt aller bayerischen Landkreise (+ 4,8 %). Dies bedeutet jedoch nach den Worten des Kämmerers auch, dass der Landkreis mehr an den Bezirk Mittelfranken abführen muss, der vor allem für die sozialen Aufgaben zuständig ist.

Die Bezirksumlage, die den Anteil des Landkreises an den Bezirksausgaben bestimmt, wurde am 19. Dezember 2023 vom Bezirkstag beschlossen. Der Hebesatz bleibt im sechsten Jahr in Folge konstant bei 23,55 %, aber aufgrund der gestiegenen Umlagekraft muss der Landkreis rund 2,5 Millionen Euro mehr an den Bezirk bezahlen.

Schlüsselzuweisungen und Haushaltsberatungen

Die Schlüsselzuweisungen, die der Landkreis vom Freistaat Bayern erhält, wurden noch nicht bekanntgegeben. Aufgrund der vorliegenden Informationen des Bayerischen Landkreistags ist gegenüber 2023 voraussichtlich ein Anstieg um + 0,65 Millionen Euro auf rund 24,6 Millionen Euro zu verzeichnen. Die Schlüsselzuweisungen sind eine wichtige Einnahmequelle für den Landkreis, die seine Finanzkraft stärkt. Die Haushaltsberatungen erfolgen in der Kreisausschusssitzung am 26. Januar 2024, die Verabschiedung in der Kreistagssitzung am 5. Februar 2024 unter der Leitung des neuen Landrats Bernd Obst.

Hochbau, Schule und Bildung

Der Landkreis Fürth legt einen besonderen Schwerpunkt auf die Schulen und die Bildung, wie Bernd Obst betont. Der Landkreis hat die energetische Generalsanierung am Gymnasium Stein abgeschlossen, die insgesamt 19,5 Millionen Euro gekostet hat. Zudem wird die Baumaßnahme zur Erweiterung des Landratsamtes in Zirndorf fortgesetzt, die insgesamt 36,5 Millionen Euro kosten wird, wovon 4,5 Millionen Euro im Jahr 2024 anfallen. Für den Neubau des Gymnasiums Cadolzburg sind die Mittel überwiegend in der Finanzplanung enthalten. Das Projekt wird insgesamt 69,7 Millionen Euro kosten, wovon eine Millionen Euro im Jahr 2024 veranschlagt sind.

Bei den laufenden Kosten beträgt der Eigenanteil des Landkreises für die Schulen 2024 13,84 Millionen Euro und ist damit im Vergleich zum Vorjahr (9,88 Millionen Euro) stark angestiegen.

Steigende Schülerzahlen und Turnhallen

Aufgrund der steigenden Schülerzahlen muss der Landkreis auch in die Erweiterung von Bestandsschulen oder in die Errichtung von Interimsgebäuden investieren. So ist die Erweiterung der Realschule Zirndorf für 8,5 Millionen Euro geplant (ab 2025), der Erwerb von Raummodulen am Gymnasium Oberasbach für 4,0 Millionen Euro, der Erwerb von Raummodulen am Förderzentrum Cadolzburg für 4,6 Millionen Euro und der Erwerb von Raummodulen am Gymnasium Langenzenn für 3,02 Millionen Euro. Außerdem sind Ansätze für Generalsanierungen oder Neubauten von Schulturnhallen vorgesehen. Die Erweiterung der Turnhalle der Realschule Zirndorf wird 3,5 Millionen Euro kosten (ab 2025), die Generalsanierung der Turnhalle des Gymnasiums Langenzenn 19 Millionen Euro (ab 2026) und der Neubau einer Sporthalle der Realschule Langenzenn 9,95 Millionen Euro (ab 2026).

Infrastruktur und Tiefbau

Der Landkreis Fürth investiert auch in seine Infrastruktur und seinen Tiefbau. Für die Jahre 2024 bis 2027 sind neun Millionen Euro für den Tiefbau vorgesehen, wovon der Landkreis netto 5,1 Millionen Euro tragen muss. Der Tiefbau umfasst unter anderem die Sanierung von Kreisstraßen, Radwegen, Brücken und Gewässern.

Personalkosten und Gesamtvolumen

Die Personalkosten des Landkreises steigen aufgrund von Tarifsteigerungen und Stellenneuschaffungen hauptsächlich bedingt durch steigende Fallzahlen im sozialen Bereich um rund vier Millionen Euro an. Der Landkreis beschäftigt rund 550 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich um die vielfältigen Aufgaben des Landkreises kümmern.

Schuldenfreiheit und Darlehensaufnahmen

Der Landkreis Fürth ist zum Ende des Jahres 2023 schuldenfrei. „Dies ist ein bemerkenswerter Erfolg, der die solide Finanzpolitik des Landkreises widerspiegelt”, so Landrat Bernd Obst.  

Allerdings seien für die kommenden Jahre Darlehensaufnahmen in den Jahren 2024 (13,5 Millionen Euro), 2025 (7 Millionen Euro), 2026 (19,5 Millionen Euro) und 2027 (4,5 Millionen Euro) vorgesehen, um die geplanten Investitionen zu finanzieren.

Der Landkreis will damit seine Zukunftsfähigkeit sichern und die Lebensqualität seiner Bürgerinnen und Bürger weiter verbessern.